Gemeinde

GR-Sitzung vom 16.02.2010

Beschlüsse der Sitzung

Beschl.Nr.: 01-05/10: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2009

Beschl.Nr.: 02-05/10: Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung nach Verabschiedung der entsprechenden Gesetzesänderungen durch den Landtag

Beschl.Nr.: 03-05/10: nachträglicher Beschluss -Vereinbarung über den Bau und die Unterhaltung einer gemeindlichen Kanalisation zur Entwässerung des Straßenkörpers

Beschl.Nr.: 04-05/10: Festlegung des Wahlleiters - Rolf Laue und stellv. Wahlleiters - Andreas Kirnich zur Bürgermeisterwahl am 06.06.2010

Beschl.Nr.: 05-05/10: Der Gemeinderat beschließt den Flächennutzungsplan der Gemeinde Niederzimmern vom 30.07.2001 fortzuschreiben und zu aktualisieren. Anlass ist die Verschmelzung unter gleichzeitiger Änderung der Nutzungsarten in der Gemarkung Niederzimmern, Flur 9, Flurstück 1055/4 und Flurstück 1055/5 zu Flurstück 1055/6 und die Nutzungsartenänderung in der Gemarkung Niederzimmern, Flur 8, Flurstück 1043/4 und 1043/5. Die Änderungsflächen werden nach § 35 Abs. 2 BauGB als sonstiges Vorhaben eingeordnet und nach § 5 BauNVO als Dorfgebiet ausgewiesen. Die Fortführungsnachweise des Landesamtes für Vermessung und Geoinformation, Katasterbereich Apolda liegen vor. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt "Grammetalbote" bekannt zu machen. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderats: 11 davon anwesend: 11 JA-Stimmen: 11 NEIN-Stimmen: / Enthaltungen: /

Beschl.Nr.: 06-05/10: Der Gemeinderat beschließt, den aktualisierten Flächennutzungsplan öffentlich auszulegen. Der Flächennutzungsplan kann zu den üblichen Dienststunden im Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Grammetal oder nach Terminvereinbarung im Zeitraum vom 15.03.2010 - 12.04.2010eingesehen werden. Stellungnahmen können während der Auslegefrist mündlich, schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderats: 11 davon anwesend: 11 JA-Stimmen: 11 NEIN-Stimmen: / Enthaltungen: /

Beschl.Nr.: 07-05/10: Zustimmung zur Errichtung einer Mobilfunkstation durch Vodafone - Standort Ollendorfer Weg