| Gemeinde |
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| GR-Sitzung
vom 28.06.2011 |
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| Beschlüsse
der Sitzung |
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| Beschl.Nr.:
01-13/11: Beschluss zur Änderung der TO: TOP 5 und 9 werden vorgezogen. |
| Beschl.Nr.:
02-13/11: Der Gemeinderat beschließt die Änderung des Pachtvertrages
mit Hannelore und Thomas Gillsch über die Nutzung der Flustücke
1043/4 und 1043/5 vom 01.04.2007. |
| Beschl.Nr.:
03-13/11: Der GR beschließt den Abschluss eines Durchführungsvertrages
zum Vorhabenbezogenen B-Plan "Pferdepension und Pferdezucht sowie Urlaub
auf dem Reiterhof" mit Hannelore und Thomas Gillsch. |
Beschl.Nr.:
04-13/11:
Beschlussgegenstand: Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
"Pferdepension mit Pferdezucht und Urlaub auf dem Reiterhof"
Der
Gemeinderat Niederzimmern beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan
"Pferdepension mit Pferdezucht und Urlaub auf dem Reiterhof"
in der Fassung vom Oktober 2010 bestehend aus der Planzeichnung (Teil
A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung gem. § 10
BauGB. Die Begründung mit Umweltbericht, Durchführungsvertrag
und die Erklärung über die Berücksichtigung der Umweltbelange
zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan wird gebilligt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderats: 11
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Bemerkung:
Aufgrund des § 38 der Thüringer Kommunalordnung waren keine
Gemeinderatsmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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| Beschl.Nr.:
05-13/11: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2011 |
| Beschl.Nr.:
06-13/11: Der Gemeinderat beschließt das Gebiet zum geplanten
allgemeinen Wohngebiet "Am Holzweg - Ziegeleiweg-Sülzenanger"
zu verkleinern. Aufgrund der hohen Erschließungskosten wird das Gebiet
"Sülzenanger" aus der Planung herausgelöst, so dass
die Weiterentwicklung des B-Planes sich auf den Ziegeleiweg und Am Holzweg
beschränkt. |
| Beschl.Nr.:
07-13/11: Der Gemeinderat beschließt die Ausschreibung der Sanierung
der Straße "Sülzenanger" entsprechend der vorliegenden
Planung vom Ing.Büro Infraplan Ingenieure Weimar. |
| Beschl.Nr.:
08-13/11: Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf
der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von
Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler
Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der
Gemeinde Niederzimmern als Satzung. Dieser Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift
beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses |
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