Beschl.Nr.:
04-14/11: Der Gemeinderat beschließt die Rücknahme der
Klage im Rechtsstreit AVV ./. Gemeinde Niederzimmern.
Begründung:
Der Klagegrund zur Straßenentwässerungsregelung ist weggefallen.
| Gemeinde |
| GR-Sitzung vom 09.08.2011 |
| Beschlüsse der Sitzung |
| Beschl.Nr.: 01-14/11: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.08.2011 |
| Beschl.Nr.: 02-14/11: Der Gemeinderat beschließt die Vergabe des Auftrages zur Sanierung der Straße "Sülzenanger" entsprechend der vorliegenden Angebotsauswertung an die Fa. Thomas Bau GmbH Weimar. |
| Beschl.Nr.: 03-14/11: Der Gemeinderat beschließt die Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines Rettungsbootes entsprechend der vorliegenden Angebotsauswertung an die Fa. Brandschutztechnik Müller. |
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Beschl.Nr.:
04-14/11: Der Gemeinderat beschließt die Rücknahme der
Klage im Rechtsstreit AVV ./. Gemeinde Niederzimmern. |
| Beschl.Nr.: 05-14/11: Der Gemeinderat beschließt die Zustimmung zur Resolution des Gemeinde- und Städtebundes zum Thüringer Finanzausgleichsgesetz 2012. |
| Beschl.Nr.: 06-14/11: Der Gemeinderat legt für die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen folgende Satzungsart fest: einmalige Beiträge. |
| Begründung: Aufgrund des 7. Gesetzes zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes müssen die Kommunen jetzt Straßenausbaubeiträge erheben. Bis März 2012 muss eine gültige Satzung vorliegen. |
| Beschl.Nr.: 07-14/11: Grundstücksangelegenheiten |
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