Gemeinde

GR-Sitzung vom 13.12.2011

Beschlüsse der Sitzung

Beschl.Nr.: 01-16/11: Änderung der TO: TOP 5 wird vorgezogen und als erster TOP behandelt

Beschl.Nr.: 02-16/11: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2011

Beschl.Nr.: 03-16/11: Der GR beschließt entsprechend der benehmigten Haushaltssatzung 2010 vom 02.02.2010 und der damit verbundenen Genehmigung des Gesamtbetrages der vorgesehenen Kreditaufnahme, dass ein Kreditvertrag über 142.000 € mit 20 Jahren Laufzeit, zur Deckung des finanziellen Eigenanteils für die Investitionsmaßnahme Steinstockgasse, Sülzenanger abgeschlossen wird.

Beschl.Nr.: 04-16/11: Der GR genehmigt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 26.800 € in der Haushaltsstelle 2.6300000.983000 für die Kostenbeteiligung der Herstellung und Unterhaltung eines Regenwasserkanals im Bereich der K 312 (Abschnitt "Steinstockgasse" und "Auf dem Zieche") des Abwasserverbandes Vieselbach. Mit der Abdeckung der Mehrausgaben durch Einsparungen bzw. Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage besteht Einverständnis.

Beschl.Nr.: 05-16/11: Der Gemeinderat beschließt für die Verpachtung von öffentlichen Flächen an private Nutzer folgende Pachtpreise: Stellplatz für PKW/ Wohnmobil: 10,00 €/ Monat unbebaute Fläche innerorts: 0,25 €/ qm/ Jahr unbebaute Fläche außerorts: 0,05 €/ qm/ Jahr