Gemeinde

GR-Sitzung vom 24.01.2012

Beschlüsse der Sitzung

Beschl.Nr.: 01-17/12: Änderung der TO: Aufnahme eines zusätzlichen TOP – TOP 8: Beschluss: Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung

Beschl.Nr.: 02-17/12: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2011

Beschl.Nr.: 03-17/12: Der Gemeinderat der Gemeinde Niederzimmern beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012. Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2012 sind Bestandteil des Beschlusses.

Beschl.Nr.: 04-17/12: Der Gemeinderat der Gemeinde Niederzimmern beschließt den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2012.Der als Anlage beigefügte Finanzplan für das Haushaltsjahr 2012 ist Bestandteil des Beschlusses.

Beschl.Nr.: 05-17/12: Der Gemeinderat beschließt dem Antrag der SWE EVAG auf Beschilderung der Buswendestelle an der Wartenbergschule (Weimarische Straße) zuzustimmen. Gemäß dem vorliegenden Beschilderungsplan sollen folgende VZ aufgestellt werden: 2 x VZ 286-10 2 x VZ 286-20 2 x ZZ 1042-33 (Mo-Fr 06-18 h) 2 x ZZ Buswendestelle Weiterhin soll die nicht für die Buswendestelle benötigte Fläche vor dem Kräutergarten durch Markierung vom Bereich der Buswendestelle abgegrenzt werden und kann zum Parken benutzt werden. Das Ordnungsamt wird beauftragt, eine entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung bei der Verkehrsbehörde zu beantragen.